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11/04 2018

Ist unbillig nur ein anderes Wort für teuer?

Ist unbillig nur ein anderes Wort für teuer? Das kommt darauf an. Bis zum 14.9.2017 war es das für den Arbeitnehmer, seither ist es für den Arbeitgeber – nun ja, nicht mehr ganz so billig. Denn das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat an diesem Tag in einer wichtigen Frage der täglichen Betriebspraxis seine Rechtsprechung geändert. Früher war […]

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11/07 2017

Kündigung: Verdacht der Begehung von Straftaten

Kündigung: Verdacht der Begehung von Straftaten Eine verdeckte Videoüberwachung der Arbeitnehmer ist nur zulässig, wenn Verdachtsgründe im Sinne eines durch konkrete Tatsachen belegten Anfangsverdachts vorliegen. Das Bundesarbeitsgericht setzt in seiner Entscheidung vom 20.10.2016 – 2 AZR 395/15- die einen Monat zuvor veröffentlichte Rechtsprechung (Urteil vom 20. 9. 2016 -2 AZR 848/15) fort. Was natürlich immer […]

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29/12 2016

Arbeitgeber aufgepasst: Kein „Bla Bla“ in die Kündigung!

Arbeitgeber aufgepasst: Kein „Bla Bla“ in die Kündigung! Bekanntlich kann der Arbeitgeber in einem sog. Kleinbetrieb nach Gutdünken die Person kündigen, die er kündigen will und muss das Kündigungsschutzgesetz nicht beachten. Falsch! Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) steht dagegen. Jedenfalls, wenn man nicht aufpasst. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 13. 7. 2015 – 6 […]

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06/09 2016

Rechtswidrige Versetzung – und dann auch noch kein Lohn

Rechtswidrige Versetzung – und dann auch noch kein Lohn Es ergab sich ein Fall, wie er jeden Tag passiert: Der Arbeitgeber ordnete gegenüber dem Arbeitnehmer an, dieser möge bitte ab sofort an einem anderen Standort des Unternehmens seine Arbeitsleistung erbringen. Der Arbeitnehmer lehnte ab. Der Arbeitgeber beschäftigte den Arbeitnehmer am alten Standort nicht, der Arbeitnehmer […]

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15/06 2016

Typischer Fall von „Denkste!“

„Typischer Fall von „Denkste!“ Geänderte Rechtsprechung zum Urlaubsanspruch Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat wieder einmal seine Rechtsprechung geändert, diesmal zum Urlaubsanspruch, genauer: zur Erfüllung desselben. Stellen Sie sich vor, Sie haben einen Chef, der sich Ihnen gegenüber unmöglich benommen hat. Sie lassen sich das nicht mehr länger gefallen und setzen sich zur Wehr. Daraufhin wirft er […]

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29/03 2015

Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz

Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz Fristlose Kündigung oder Abmahnung? Schauplatz ist der Wasch-und Umkleideraum einer Kfz-Werkstatt. In der Tür lehnt eine junge Mitarbeiterin eines Reinigungsunternehmens. Der Mechaniker wäscht sich dort. Sie tritt näher heran, während sie sich unterhalten. Er berührt sie an der Brust und sagt, sie habe einen schönen Busen. Sie erwidert, sie wünsche dies […]

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03/02 2015

Der leidensgerechte Arbeitsplatz

Der leidensgerechte Arbeitsplatz was ein Arbeitgeber tun muss und was nicht   Zunehmend kommt es vor, dass der an seiner Gesundheit beschädigte Arbeitnehmer vergeblich verlangt, von seinem Arbeitgeber beschäftigt zu werden. Anlass ist häufig die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung, wonach der Arbeitnehmer bestimmte Tätigkeiten an seinem bisherigen Arbeitsplatz aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausführen darf. […]

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17/09 2014

Durchbrechung des Grundsatzes der Vertragsfreiheit

Durchbrechung des Grundsatzes der Vertragsfreiheit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25. 6. 2014 – 7 AZR 847/12 Wird einem Arbeitnehmer nach Ablauf des befristeten Arbeitsvertrages ein Anschlussvertrag verweigert, so kann darin eine unzulässige Benachteiligung liegen. Der Arbeitnehmer hat Anspruch auf Abschluss eines Folgevertrages. Zurück Zum Fachanwalt

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07/06 2014

„Dämliche Scheiße für Mindestlohn“

„Dämliche Scheiße für Mindestlohn“ fristlose Kündigung wegen eines Facebook-Eintrages In der subjektiven Anonymität von Facebook & Co. fühlt sich manch einer sicher oder ist einfach nur gedankenlos, wenn er sich einmal so richtig auslässt über die Dinge, die ihn bewegen. Welche gravierenden Folgen dies haben kann, ist in einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Hamm vom […]

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25/07 2013

Dauer der Arbeitszeit

Dauer der Arbeitszeit Keine Vergütungspflicht trotz Erfüllung der übertragenen Aufgaben Das Bundesarbeitsgericht stärkt die Rechte des Arbeitgebers auf Ableistung der betriebsüblichen Arbeitszeit. Ist keine Arbeitszeit vertraglich geregelt und schafft es der Arbeitnehmer, in weniger als der betriebsüblichen Arbeitszeit (38 Stunden) seine Aufgaben zu erledigen, so schuldet der Arbeitgeber dennoch nicht die volle Monatsvergütung. Vielmehr kann […]

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